AGB und Impressum

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BERTA DIGITAL
BERTA Kommunikation AG
Bertastrasse 1
8003 Zürich
www.berta-digital.ch

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cyon GmbH
Aeschengraben 6
4051 Basel
www.cyon.ch

AGB

1. ANWENDUNGSBEREICH UND VERTRAGSSCHLUSS

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Dienstleistungen der BERTA Kommunikation AG, insbesondere für die Dienstleistungen, die die BERTA Kommunikation AG über die Plattform BERTA DIGITAL vertreibt. Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit der BERTA Kommunikation AG einen Vertrag abgeschlossen hat. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird online unter www.berta-kommunikation.ch und www.berta-digital.ch publiziert. Für einen bestimmten Vertrag ist diejenige Fassung der AGB verbindlich, welche der Kunde bei seiner Bestellung akzeptiert hat. Die Anwendung von allgemeinen Geschäfts-, Einkaufs- und Lieferbedingungen des Kunden auf Leistungen der BERTA Kommunikation AG ist ausgeschlossen. Mit seiner Anmeldung über die Webseite http://www.berta-digital.ch stellt der Kunde der BERTA Kommunikation AG einen Antrag zu. Der BERTA Kommunikation AG steht es frei, diesen anzunehmen oder abzulehnen. Die BERTA Kommunikation AG wird dem Kunden die Annahme oder Ablehnung des Antrags mittels E-Mail mitteilen.

2. LEISTUNGEN DER BERTA KOMMUNIKATION AG

Inhalt und Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten beziehungsweise aus den auf www.berta-kommunikation.ch und www.berta-digital.ch publizierten Informationen. Die BERTA Kommunikation AG steht gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsgemässe Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen ein. Die BERTA Kommunikation AG bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der von ihr eingesetzten Infrastruktur, kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren übernehmen. Die BERTA Kommunikation AG behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten auszuführen, die zu Betriebsunterbrüchen führen können. Zur Vertragserfüllung kann die BERTA Kommunikation AG jederzeit Dritte beiziehen. Sollte das Benutzerkonto eines Kunden Ziel eines Hackerangriffs werden, behält sich die BERTA Kommunikation AG vor, den Account temporär zu deaktivieren, um die Funktionalität des Gesamtsystems für alle anderen Kunden gewährleisten zu können.

3. LEISTUNGEN UND PFLICHTEN DES KUNDEN

Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Benutzung der Dienstleistungen der BERTA Kommunikation AG sowie für die fristgerechte Bezahlung der vereinbarten Gebühren verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, zumutbare und geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Schaden von der BERTA Kommunikation AG abzuwenden. Weitere Pflichten des Kunden können sich aus den Vertragsdokumenten ergeben. Bestehen nach Auffassung der BERTA Kommunikation AG begründete Anzeichen für eine rechtswidrige Benutzung der Dienstleistungen oder eine Vertragsverletzung, kann die BERTA Kommunikation AG den Kunden zur rechts- und vertragskonformen Benutzung anhalten, ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos einstellen, den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen. Die BERTA Kommunikation AG kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn sie begründete Anzeichen dafür hat, dass der Kunde bei Vertragsabschluss unzutreffende oder unvollständige Angaben gemacht hat. Kündigt die BERTA Kommunikation AG aus einem der genannten Gründe den Vertrag, bleibt der Kunde bis zum nächsten Kündigungstermin zahlungspflichtig. Registriert die BERTA Kommunikation AG im Auftrag des Kunden Internet-Domain-Namen, sichert der Kunde der BERTA Kommunikation AG zu, dass er das Recht zur Verwendung des Domain-Namens besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namens zuständig ist. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.

4. PREISE

Die vom Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus den Vertragsdokumenten und sind mit Inbetriebnahme der Dienstleistung, d.h. der Freischaltung des BERTA DIGITAL-Benutzerkontos des Kunden durch die BERTA Kommunikation AG, geschuldet. Sollten für die Implementierung des Benutzerkontos beim bestehenden Hosting-Anbieter und/oder Webadministrator des Kunden zusätzliche Kosten anfallen, gehen diese vollumfänglich zu Lasten des Kunden.

5. RECHNUNGSSTELLUNG UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die Rechnungsstellung durch die BERTA Kommunikation AG erfolgt gemäss den in den Vertragsdokumenten vereinbarten Bedingungen. Bei Verträgen, die eine periodische Leistung der BERTA Kommunikation AG vorsehen, erfolgt die Rechnungsstellung zu Beginn der Vertragsperiode. Die vertraglich vereinbarte Mindestlaufzeit beträgt, sofern keine anders lautende Laufzeit in den Vertragsdokumenten festgehalten wird, zwölf Monate. Der Rechnungsbetrag ist bis zu dem auf der Rechnung oder in den Vertragsdokumenten angegebenen Datum oder innert der in der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen. Der Kunde kann bis zu diesem Datum schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert.

6. ZAHLUNGSVERZUG

Hat der Kunde bis zum angegebenen Datum oder innert Zahlungsfrist weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich, begründet und in guten Treuen Einwände dagegen erhoben, kann die BERTA Kommunikation AG die Erbringung sämtlicher Dienstleistungen ohne weitere Ankündigung unterbrechen, andere Massnahmen zur Verhinderung von Schaden treffen und den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Für Mahnungen kann die BERTA Kommunikation AG Mahngebühren von mindestens CHF 30.00 erheben. Der Kunde trägt sämtliche weiteren Kosten, die der BERTA Kommunikation AG durch den Zahlungsverzug entstehen. Der Kunde schuldet einen Verzugszins von 5%. Der Verzugszins ist auch dann ab Fälligkeit der Rechnung geschuldet, wenn sich der Einwand des Kunden gegen die Rechnung nachträglich als gegenstandslos herausstellt. Der Kunde kann Forderungen der BERTA Kommunikation AG nicht mit allfälligen Gegenforderungen verrechnen.

7. KUNDENDATEN

Beim Umgang mit Daten hält sich die BERTA Kommunikation AG an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Datenschutzrecht. Die BERTA Kommunikation AG kann alle Daten erheben, speichern und bearbeiten, die für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, für die Pflege der Kundenbeziehung, die Gewährleistung einer hohen Dienstleistungsqualität, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden. Alle Daten, insbesondere Passwörter des Kunden, die die BERTA Kommunikation AG für die Installation des Benutzerkontos benötigt, werden vertraulich behandelt und im Anschluss an die Implementierung im System der BERTA Kommunikation AG fachgerecht gelöscht. Die BERTA Kommunikation AG kann für das Einholen von Kreditauskünften, die Rechnungsstellung, das Inkasso und zum Erbringen der vertraglichen Leistungen Kundendaten an ausgewählte Dritte weitergeben. Die BERTA Kommunikation AG sorgt dafür, dass diese ebenfalls die gesetzlichen Vorschriften betreffend Datenschutz befolgen. Die BERTA Kommunikation AG trifft Vorkehrungen, um die von ihr eingesetzte Infrastruktur vor Eingriffen Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören kann jedoch nicht gewährt werden. Die BERTA Kommunikation AG kann für solche Eingriffe nicht haftbar gemacht werden.

8. VERTRAULICHKEIT

Jede Vertragspartei behandelt alle Informationen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Vorbehalten bleiben die gesetzlichen Auskunftspflichten.

9. IMMATERIALGÜTERRECHTE

Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich Dienstleistungen der BERTA Kommunikation AG verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten. Verletzt der Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird die BERTA Kommunikation AG dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde die BERTA Kommunikation AG dafür schadlos zu halten. Der Kunde räumt der BERTA Kommunikation AG die für die Erbringung ihrer Dienstleistungen nötigen Nutzungsrechte an den Immaterialgüterrechten des Kunden ein. Sämtliche Immaterialgüterrechte des Kunden verbleiben jedoch vollumfänglich beim Kunden.

10. HAFTUNG DER BERTA KOMMUNIKATION AG

Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit allfälligen Zusicherungen haftet die BERTA Kommunikation AG für absichtlich und grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden unbeschränkt. Für Schäden, die die BERTA Kommunikation AG durch leichte Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der im letzten Vertragsjahr erbrachten Leistungen, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 2000 pro Kunde und Jahr. Die Haftung für Vermögens- und Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Imageschäden und Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die BERTA Kommunikation AG haftet auch nicht für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger Nutzung ihrer Dienstleistungen. Kann die BERTA Kommunikation AG aufgrund höherer Gewalt, wie zum Beispiel Naturereignissen von besonderer Intensität, Streik, Aufruhr, kriegerischen Ereignissen, Terrorismus, Leistungsstörungen bei Dritten, Stromausfall, Virenbefall, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, Ausfällen der öffentlichen Transport- oder Kommunikationsinfrastruktur ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung solange aufgeschoben, als das Ereignis der höheren Gewalt andauert. Eine Haftung der BERTA Kommunikation AG ist in diesen Fällen vollständig ausgeschlossen.

11. INKRAFTTRETEN, DAUER UND BEENDIGUNG

Verträge mit einer Mindestdauer von zwölf Monaten oder mehr können mit einer Frist von 30 Tagen auf das Ende der laufenden Mindestdauer schriftlich per Brief gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um die ursprünglich vereinbarte Mindestdauer. Wurde eine bestimmte Vertragsdauer vereinbart, kann der Vertrag während dieser Dauer nicht gekündigt werden. Die BERTA Kommunikation AG kann den Vertrag nach schweren Vertragsverletzungen durch den Kunden jederzeit fristund entschädigungslos im Sinne von Ziffer 3 auflösen.

12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

Die allfällige Ungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen ist ohne Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle einer ungültigen Bestimmung gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung sowie der rechtsgültigen Unterschrift der Vertragsparteien.

13. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Klagen des Kunden, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, ist, unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des schweizerischen und internationalen Rechts, Zürich. Die BERTA Kommunikation AG hat das Recht, den Kunden auch bei jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen.